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BCKategorie 08.09.2016 09:53:24 Uhr | amtliche Bekanntmachungen | Bekanntmachungen

Sitzübergang im Kreistag des Landkreises Harz und Ausscheiden eines nächst festgestellten Bewerbers

Landkreis Harz
Die Kreiswahlleiterin


Amtliche Bekanntmachung
über Sitzübergang im Kreistag des Landkreises Harz und Ausscheiden eines nächst festgestellten Bewerbers


Gemäß § 47 Abs. 5 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) i.V.m. §§ 75, 76 Abs. 1 Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) in den z.Z. geltenden Fassungen gebe ich Folgendes bekannt:

1. Das Mitglied des Kreistages, Herr Tobias Anders (Nationaldemokratische Partei Deutschlands - NPD) hat sein Mandat niedergelegt.
Der Kreistag hat das Ausscheiden aus dem Kreistag in seiner Sitzung am 24.10.2012 festgestellt.
Gemäß dem vom Kreiswahlausschuss zur Wahl des Kreistages am 22.04.2007 festgestellten Ergebnis geht der Sitz des Wahlvorschlages der NPD auf den nächst festgestellten Bewerber, Herrn Hans-Jürgen Kuhn über.

2. Der vom Kreiswahlausschuss nächst festgestellte Bewerber für den Wahlvor-schlag der NPD, Herr Christian Schacht scheidet als nächst festgestellter Bewer-ber aus, da er aus dem Wahlgebiet verzogen ist.

Halberstadt, 25.10.2012

gez. Schimrosczyk

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