BCKategorie 08.09.2016 09:53:24 Uhr | Landkreis | Politik

Der Landtag Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt

Der Landtag steht als oberstes Verfassungsorgan des Landes im Zentrum des politischen Alltags in Sachsen-Anhalt. Als einziges Staatsorgan des Landes wird er durch Direktwahl durch das Volk besetzt. Ihm sind deshalb die zentralen staatlichen Aufgaben zugewiesen. Er ist das einzige Staatsorgan, das - außer dem Volk - Landesgesetze beschließt, die für jede und jeden gelten. Mit dem Landeshaushalt beschließt er darüber, wie viel Geld das Land einnimmt und wofür es verwendet werden soll. Er wählt u. a. den Ministerpräsidenten, die Richterinnen und Richter am Landesverfassungsgericht, den Präsidenten des Landesrechnungshofes sowie den Landesbeauftragten für den Datenschutz. Er kontrolliert Regierung und Verwaltung. Schließlich ist er der zentrale Ort, an dem alle Sachsen-Anhalt betreffenden Fragen zur Sprache gebracht werden können.

Herzstück des modernen Parlamentarismus ist die in einem geregelten Verfahren vermittelte politische Kommunikation. Ihr zentraler Ort ist das Plenum - die öffentliche Versammlung aller Abgeordneten. Ausschüsse bereiten die Entscheidungen des Plenums fachlich vor. Die Fraktionen steuern den Beratungs- und Entscheidungsprozess politisch.

Weitere Informationen zum Landtag von Sachsen-Anhalt erhalten Sie im Internet unter www.landtag.sachsen-anhalt.de

Abgeordnete

105 Abgeordnete im 6. Landtag von Sachsen-Anhalt.

Die Verfassung bestimmt, dass die gewählten Abgeordneten als Vertreter des ganzen Volkes tätig werden, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Ihr Mandat ist frei. Für ein imperatives Mandat oder etwa einen Rückruf des Mitglieds des Landtages durch die Wählerinnen und Wähler bleibt kein Raum. Dieser Status entspricht dem Sinn des Parlaments als Versammlung aller Abgeordneten, die zwar die Chance für die Artikulation unterschiedlichster Überzeugungen und Interessen bieten soll, aber letztlich in einem möglichst effizienten Verfahren in politische Entscheidungen einmünden muss.

Die Freiheit des Mandats beinhaltet für das Mitglied des Landtages vor allem die Herausforderung, im Spannungsverhältnis seiner Bindungen an seine Wählerinnen und Wähler, seine Partei und seine Fraktion zwischen individueller Verantwortung und politischer Disziplin die erforderlichen Entscheidungen für das Land zu fällen.

Die Ausübung dieses freien Mandats wird durch ein umfassendes System von Rechten und Pflichten gewährleistet. (Quelle: www.landtag.sachsen-anhalt.de)


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Abgeordnetenliste Landtag.pdf
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