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Chemische Stoffe befinden sich in allen Bereichen des täglichen Lebens. Aufgrund ihrer Eigenschaften können sie bei Herstellung und Verwendung zu ernsten Gefahren für die Gesundheit des Menschen und für die Umwelt führen. An die Sicherheit im Umgang mit Chemikalien sind somit hohe Anforderungen zu stellen. Deshalb sind die Gefahrenermittlung, Risikobewertung und Gefährdungsbegrenzung zentrale Anliegen des europäischen als auch des nationalen Chemikalienrechts.

Voraussetzung, um mögliche Gesundheits- und Umweltrisiken minimieren zu können, ist eine umfangreiche Untersuchung der Stoffe bereits vor dem ersten Inverkehrbringen.

Zahlreiche Gesetze, Richtlinien, Verordnungen sowie das zugehörige Technische Regelwerk bilden die Rechtsgrundlagen für die Überwachung des Inverkehrbringens von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen sowohl durch Hersteller, Importeure und Verwender als auch den Groß- und Einzelhandel.

Ziel ist die Gewährleistung des freien Verkehrs sicherer Produkte im Interesse sowohl des Verwenders als auch der Wirtschaftsakteure.

Die Zielstellung im Rahmen der Marktüberwachung ist die Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Anforderungen durchzusetzen. Dazu wird stichprobenartig kontrolliert. Bei Feststellungen von Mängeln werden alle notwendigen Maßnahmen getroffen, um das Inverkehrbringen unsicherer Produkte einzuschränken bzw. zu verhindern.

Die Verordnung (EG) 765/2008 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten führt ein umfassendes Regelwerk ein, um Verbraucher vor unsicheren und nicht konformen Produkten zu schützen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Wirtschaftsakteure zu schaffen.

Um beim Einsatz von Chemikalien und Bioziden den Schutz der Gesundheit und Umwelt zu gewährleisten, braucht es Wissen über chemische Stoffe, ihre kurz- und langfristigen Wirkungen und Eigenschaften sowie ein angemessenes Risikomanagement. In der risikobasierten Regulierung von Chemikalien und Bioziden greifen deshalb nationale und EU-Gesetzgebungen sowie ein komplexes Geflecht aus Zuständigkeiten ineinander. 

Folgende harmonisierte chemikalienrechtliche Vorschriften der EU unterliegen den Vorgaben der Verordnung (EG) 765/2008 - Marktüberwachung:

  1. Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung)
  2. Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung)
  3. Richtlinie 2004/42/EG (Decopaint-Richtlinie) mit ChemVOCFarbV
  4. Verordnung (EU) 2024/573 (F-Gase-Verordnung)
  5. Ozonschichtverordnung - VO(EG) Nr. 2024/590
  6. Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidrechts-Durchführungsverordnung)
  7. Verordnung über Detergentien und Tenside VO (EU) 2026/405
  8. POP-Verordnung - Verordnung über persistente organische Stoffe, weitere Informationen hierzu finden Sie auch auf der Internetseite des Umweltbundesamtes
  9. Chemikaliengesetz - ChemG
  10. Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV

Die Aufgabenschwerpunkte der chemikalienrechtlichen Überwachung im Landkreis Harz umfassen folgende Schwerpunkt:

 

  • Durchsetzung der Kennzeichnungspflicht von Produkten sowie des Inverkehrbringens und der Kennzeichnungspflicht im Einzelhandel und anlassbezogen bei privaten Endverbrauchern für:
-Biozide und Biozid behandelte Waren
-Wasch- und Reinigungsmittel
-Lösemittelhaltige Farben und Farbstoffe
-Chemikalienrechtliche Überwachung gefährlicher Stoffe

 

 

 

  • Vollzug der 10. BImSchV "Beschaffenheit und Auszeichnung von Brenn- und Kraftstoffen" und Vollzug der 20. und 21. BImSchV "Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Tanken von OTTO-Kraftstoffen".