Heizölanlagen
Heizölverbraucheranlagen
Heizölverbraucheranlagen gehören zu den Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, welche in einer entsprechenden Verordnung (AwSV) sowie dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) geregelt sind. Aufgrund dieser Gesetze ergeben sich für den Betreiber Pflichten, wie zum Beispiel Anzeigepflicht, Prüf- und Überwachungspflicht sowie Pflicht zur Mängelbeseitigung.
Anzeigepflicht
Es ist eine Anzeige bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Harz erforderlich. Anzuzeigen sind:
- die Errichtung von unterirdischen Anlagen (unabhängig von der Lagermenge),
- die Errichtung von oberirdischen Anlagen mit mehr als 1.000 liter Heizöl („oberirdisch“ ist dabei auch die Lagerung im Keller eines Gebäudes) sowie
- alle wesentlichen Änderungen und die Stilllegung einer Anlage.
Die Anzeige einer Heizölverbraucheranlage hat mindestens sechs Wochen vor Baubeginn zu erfolgen. Hierfür wird das ausgefüllte Anzeigenformular sowie eine Grundrissskizze vom Standort der Behälteranlage sowie der im Regelfall notwendigen Auffangwanne mit Bemaßung bei oberirdischen Anlagen benötigt. Bei unterirdischen Anlagen wird neben dem Anzeigeformular ein Lageplan mit Standort der Behälter und Trassenführung der Rohrleitung einschließlich Bemaßung benötigt.
Überwachungs- und Prüfpflicht
Der Betreiber hat die Dichtheit der Anlage und die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen regelmäßig zu kontrollieren.
Weiterhin sind folgende Prüfzeitpunkte und –intervalle zu beachten:
Unterirdische Heizölverbraucheranlagen
Oberirdische Heizölverbraucheranlagen
Beachten Sie bitte, dass Prüfungen nur durch zulässige Sachverständige durchzuführen sind. Diese übergeben neben dem Prüfbericht auch das „Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen“, welches an gut sichtbarer Stelle in der Nähe der Anlage dauerhaft anzubringen ist.
Ob sich Ihre Anlage in einem festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet befindet, ist auf der Internetseite des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt einsehbar. Weiterhin kann Ihnen diesbezüglich auch die untere Wasserbehörde des Landkreises Harz Auskunft geben.
Mängelbeseitigung
Werden bei Prüfungen durch einen Sachverständigen geringfügige Mängel festgestellt, hat der Betreiber diese Mängel innerhalb von sechs Monaten und durch einen Fachbetrieb beseitigen zu lassen. Erhebliche und gefährliche Mängel sind dagegen unverzüglich zu beseitigen.
Hat der Sachverständige bei seiner Prüfung einen gefährlichen Mangel festgestellt, hat der Betreiber die Anlage unverzüglich außer Betrieb zu nehmen und, soweit dies nach Feststellung des Sachverständigen erforderlich ist, zu entleeren. Die Anlage darf erst wieder in Betrieb genommen werden, wenn der zuständigen Behörde eine Bestätigung des Sachverständigen über die erfolgreiche Beseitigung der festgestellten Mängel vorliegt.
Auswahl der zugelassenen Fachbetriebe im Landkreis Harz finden Sie als Datei im Downloadbereich.
Heizölverbraucheranlagen in Überschwemmungsgebieten und in weiteren Risikogebieten
Die Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten ist grundsätzlich verboten.
Wichtig:
Heizölverbraucheranlagen, die am 05.01.2019 in festgesetzten oder in vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten vorhanden sind, sind vom Betreiber bis zum 05.01.2023 nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik hochwassersicher nachzurüsten.
Die Überschwemmungsgebiete sind auf der Internetseite des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt einsehbar.
Ihr Ansprechpartner:
Frau Eggert
Telefon: 03941 5970-5713
E-Mail: Bitte schreiben Sie uns eine Mail. Vielen Dank!
